Kostenaufwuchs bei vielen Pflichtaufgaben belastet die Erfolge des Finanzausgleichs

pressekonferenz

Magdeburg.- Die Kommunalen Spitzenverbände Sachsen-Anhalt blicken nach wie vor mit Sorge auf die finanzielle Lage der Städte, Gemeinden und Landkreise im Land: „Die Aufstockung des kommunalen Finanzausgleichs hat zwar die Haushaltssituation vieler Kommunen stabilisiert. Die hohen Liquiditätskredite konnten aber nicht zurückgeführt werden, so dass sich immer noch zu viele Kommunen in Haushaltskonsolidierung befinden“, sagte der Präsident des Landkreistages Sachsen-Anhalt (LKT), Michael Ziche, heute in einer Pressekonferenz in Magdeburg. 

Als Ursachen für diese Entwicklung sehen die Spitzenverbände zusätzliche Kosten wie beispielsweise die Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes und Kürzungen bei den SGB II-Zuweisungen (sogenannte „Ost-Milliarde“) ... gesamte Pressemeldung

 

16.01.2018